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Playground@Landscape: Laut Prognose werden die Steuereinnahmen sinken. Haben Sie dann noch etwas zu zählen in ihrer Stadtkasse?
Manfred Busch: Selbstverständlich. Aber wenn die Einnahmen zum zweiten Male hintereinander drastisch sinken, dann ist das katastrophal und treibt uns ein ganzes Stück in Richtung Überschuldung. Wir werden aber die wichtigen kommunalen Aufgaben finanzieren und natürlich auch unseren Beschäftigten Gehälter zahlen.
Playground@Landscape: Wenn man die Ergebnisse der Steuerprognose auf Bochum herunter rechnet: Mit welchen Einnahmeverlusten rechnen Sie?
Manfred Busch: Gegenüber der Haushaltsplanung von Anfang 2009 müssen wir nun für 2010 mit einem Minus von rd. 40 Mio. €, für 2011 mit minus 70 Mio. € rechnen. Dazu trägt auch das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz bei, dass uns bis zu 13 Mio. € pro Jahr kosten wird.
Playground@Landscape: Spitzt sich die kommunale Finanzkrise nur durch ausbleibende Steuereinnahmen zu?
Manfred Busch: Es gibt eine Reihe von weiteren Faktoren. Wenn sich die soziale Lage verschärft, wenn die Arbeitslosigkeit wie erwartet steigt, dann werden wir das als Kommunen spüren, weil wir bei den Kosten für Unterkunft und Heizung in der Pflicht stehen zu helfen. Außerdem hat der Bund seinen Beitrag zu diesen Leistungen massiv gekürzt. Die Verhandlungen mit Verdi beginnen bald; die nachfolgenden Besoldungserhöhungen für die städtischen Beamten führen zu Anpassungen der Pensionsrückstellungen, die schnell zu einem zweistelligen Millionenbetrag führen könnten.
Playground@Landscape: Was für Auswirkungen haben die neuen Finanzlöcher?
Manfred Busch: Die geringeren Einnahmen zwingen uns dazu, die Ausgaben zu reduzieren und eigene Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. Der Rat hat bereits konkrete Konsolidierungsmaßnahmen im Umfang von über 100 Mio. € beschlossen, dass sind rd. 17Prozent aller städtischen Zuschussbedarfe.
Playground@Landscape: Wird der Bürger es merken? Werden Büchereien und Schwimmbäder schließen?
Manfred Busch: Wir werden unsere öffentliche Leistungen erheblich einschränken müssen, z.B. bei der Grünflächenpflege, bei den Öffnungszeiten, bei der Reinigung etc., zudem Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen reduzieren und andererseits Gewerbe- und Grundsteuer sowie verschiedene Gebühren und Entgelte deutlich erhöhen.
Playground@Landscape: Vor anderthalb Jahren schloss in Bochum das Nokia-Werk, das Opel-Werk steht auf der Kippe. Ist Bochum besonders hart betroffen?
Manfred Busch: Bochum ist ja nicht nur Nokia, Opel oder Thyssen-Krupp. Bochum ist ein Hochschulstandort, es hat ein gewaltiger Strukturwandel stattgefunden. Nicht zuletzt wird die Stadt Sitz des neuen Gesundheitscampus NRW. Wir müssen hier nicht in Sack und Asche gehen! Außerdem: Die großen Unternehmen sind nicht automatisch ein Heilsbringer bei den Steuereinnahmen. Auch wenn das im Einzelfall natürlich dem Steuergeheimnis unterliegt.
Playground@Landscape: Wann werden Sie denn wieder mehr Geld zählen dürfen?
Manfred Busch: Für dieses Jahr habe ich die Hoffnung aufgegeben. Für das kommende Jahr 2011 wäre ich froh, wenn die Wirtschaftsleistung wieder deutlich nach oben ginge und dementsprechend Erwerbslosigkeit sinken und Steuereinnahmen steigen würden.
Das Interview führte Thomas R. Müller (Playground@Landscape)
